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Hans-Peter Bartels ist SPD-Mitglied und Abgeordneter des Bundestages für Kiel, Altenholz und Kronshagen.

Der gute Mann hat ein Problem mit den Plänen und Ideen von Verteidigungsminister zu Gutteneberg, denn dieser hat erst kürzlich erkklärt, warum Musterungen nicht mehr als sinnvolle Maßnahme staatlichen Handelns gerechtfertigt werden können.

Sein Gegenvorschlag klingt zunächst zwar ganz nett, wenn man aber etwas tiefer blickt, ist es – wie auch der Spiegel bemerkt – einfach nur widersprüchlich, wobei ihm zum Konzept von Herrn Zu Gutteneberg nur diese vielsagende Satz einfällt:

Ich weiß nicht, was Guttenberg will.

Ein interessanter Diskussionsansatz.

40.000 junge Männer pro Jahr braucht man lt. Bartels angeblich, und zwar als Zeitsoldaten und als Wehrpflichtige. Um diese angeblich benötigten 40.000 Personen ansprechen zu können, möchte man einfach erstmal – wie gehabt nach der Erfassung – 400.000 Männer pro Jahr vorladen und ärztlich untersuchen. Die Tauglichen sollen dann gefragt werden, ob sie zur Bundeswehr wollen.

Das kommt mir ziemlich bekannt vor. Bis jetzt hat man immer behauptet, man brauche eine bestimmte Menge von Wehrpflichtigen, die Zahl schwankte je nach politischer Großwetterlage. Dazu wurden alle 17-18jährigen erfasst und früher oder später zur Musterung geladen. Dort wurden sie dann gefragt, ob sie Wehrdienst leisten wollen oder nicht. Falls nicht, wurde ihnen ein vorformulierter Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen unter die Nase gehalten, den viele Wehrpflichtige in Unkenntnis ihrer Rechte und Möglichkeit auch unterschrieben haben. Es folgte eine ärztliche Untersuchung, bei denen zuletzt in etwa 50% der Fälle das Ergebnis “nicht wehrdienstfähig” stand. Wiederum etwa die Hälfte der Tauglichen wurde in Richtung Zivildienst abgeschoben, bleibt also ein Rest von etwa 100.000 Männern. Ein Teil von Ihnen kann aus verschiedenen Gründen nicht einberufen werden, in nicht wenigen Fällen werden diese Gründe von den Kreiswehrersatzämtern vorsätzlich herbeigeführt. Vom Rest werden etwas mehr als 50% zum Grundwehrdienst einberufen, bekommen dann in der Grundausbildung gesagt, dasss sie ja eigentlich freiwillig da sind, sie hätten ja bei der Musterung oder auch später sagen können, dass sie verweigern wollen.

Dieser Unsinn nannte sich jahrelang Dienstgerechtigkeit:

Es werden von ursprünglich 400.000 Wehrpflichtigen pro Jahrgang durch verschiedenste Maßnahmen immer so viele herausgerechnet (zuletzt etwa 80%), bis am Ende nur noch so wenige übrigbleiben, dass man mehr als 50% einberufen “muss”. Die meisten davon, wurden allerdings in der Truppe nie gebraucht, es ging in den letzten Jahren nur noch um eine reine Rechengröße zur Rechtfertigung des Systems Wehrpflicht.

Und genau dabei soll es nach einer Idee von Herrn Bartels bleiben. Man will jetzt nicht mehr 80.000 Wehrpflichtige (das sind 20%) haben, von denen man 50% mitunter gegen ihren Willen einberuft, das einzig Neue ist, dass man nach der musterungsärztlichen Untersuchung die verbleibenden 200.000 Wehrpflichtigen so lange bezirzen möchte, bis 40.000 von Ihnen freiwillig ihre eigene Einberufung beantragen.

Alles kein Problem, sagt Bartels:

Die Bundeswehr braucht heute nicht mehr einen ganzen Jahrgang, sondern von 400.000 jungen Männern. [...] Schon heute haben wir ja jährlich 20.000 Freiwillige als Zeitsoldaten und 20.000 freiwillig länger Wehrdienst Leistende, die sogenannten FWDLer. Die Rechnung geht auf. Aber für den Fall, dass sie einmal dramatisch nicht aufginge, hätten wir die Rückversicherung des Pflichtdienstes. […} So muss Sicherheitspolitik denken.

Grandios.

Weil vielleicht in naher oder ferner Zukunft keine 40.000 Freiwilligen mehr da sind, die man im Übrigen nach dem Modell von zu Guttenberg auch nicht mehr in dieser Zahl braucht (weil weitaus weniger Rekruten ausgebildet und beaufsichtigt werden müssen), dürfen 400.000 Männer jährlich zur Fleischbeschau antreten.

Und einen stichhaltigen Grund nennt Bartels auch:

Nein. Nach unserem Modell gibt es weiterhin eine gewisse Anzahl von Wehrdienstleistenden, die für einen flexiblen Zeitraum von zwölf bis 23 Monaten zur Truppe kämen, freiwillig, aber nicht per Stellenanzeige, sondern nach der Musterung einberufen aus dem gesamten breiten Spektrum eines Jahrgangs.

Was muss man eigentlich nehmen, wenn man ernsthaft glaubt, die Wehrpflichtigen, die sich dann freiwillig einberufen lassen, stellen einen repräsentativen Querschnitt aus der Gesellschaft dar?

Schreibt ihm eure Erfahrungen:

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hans-peter.bartels@bundestag.de