Category: Allgemein
Unter den 20 Todesopfern der Massenpanik auf der Love Parade in Duisburg ist auch der u.a. auf Wehrrecht spezialisierte Rechtsanwalt Elmar Laubenheimer aus Düsseldorf.
An dieser Stelle möchte ich seinen Angehörigen mein Beileid ausdrücken. Ich bin davon überzeugt, dass auch sein Kampf, die Willkürwehrpflicht für Einzelne mit rechtstaatlichen Mitteln etwas gerechter und erträglicher zu machen, nicht umsonst war.
Wie tagesschau.de soeben meldet, soll Ursula von der Leyen bei der Suche nach einem Nachfolger Köhlers im Amt des Bundespräsidenten aus dem Rennen sein, weil sie – wie die FDP ganz richtig herausgefunden hat – der “Antityp” für die junge Generation ist. In jedem Fall ist und bleibt von der Leyen eine Reizfigur.
Der CSU ist sie dagegen nicht konservativ genug, wobei man allerdings auch bedürchtet, dass sie im Bundeskabinett eine zu große Lücke hinterlassen würde.
Das T-Shirt gegen die Nominierung von der Leyens ist trotzdem interessant: Link
Das ehemalige Kreiswehrersatzamt Bad Oldesloe wird bald einer weit sinnvolleren Verwendung zugeführt, auf gut 2.600 Quadratmetern werden bald Mietwohnungen, Arztpraxen und Ladengeschäfte entstehen.
Wie das Hamburger Abendblatt berichtet, müssen Wehrpflichtige aus dem Einzugsgebiet des ehemaligen Amtes im südlichen Schleswig-Holstein jetzt aber bis ins mecklenburgische Schwerin fahren, wenn sie zur Musterung geladen werden. Die Bundeswehr spart durch die Auflösung einzelner Kreiswehrersatzämter Kosten, anstatt die Wehrpflicht grundsätzlich infrage zu stellen.
Genau diese Frage muss sich ein Redakteur der dpa gestellt haben, als er einen Artikel über die ekligen Aufnahmerituale bei den Gebirgsjägern in der Edelweiß-Kaserne in Mittenwald geschrieben hat. Und weil Bürgermeister Adolf Hornsteiner dazu nichts gesagt hat, hat sich der Redakteur einfach etwas ausgedacht.
“Gesoffen wird doch überall. Was glauben Sie denn, wie es hier auf dem Land zugeht, wenn einer bei den Trachtlern oder der Blasmusik dazugehören will”, soll eine weitere angeblich befragte Person gesagt haben.
Jetzt ist der Redakteur seinen Job los. So schnell kann das gehen.
Früher – als noch alles besser war – war der Zivildienst um bis zu 3 Monate länger als der Grundwehrdienst. Begründet wurde dies mit der sich an den Grundwehrdienst anschließenden Verfügungsbereitschaft der Rekruten.
Seit Rot-Grün ist Schluss damit und Grundwehrdienst und Zivildienst haben die gleiche Dauer von jetzt 9 Monaten.
Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass der Grundwehrdienst auf 6 Monate verkürzt werden soll, was nun aber ist mit dem Zivildienst.
Das werde noch geprüft, teilt die Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen jetzt mit. Man habe sich noch nicht festgelegt, ob zum Jahresbeginn 2011 auch der Zivildienst verkürzt werden solle. Derzeit liefen Überlegungen.
Man darf gespannt sein.
