Mach mal den Dr. raus

Der qualifizierte Webdesignerassistent tat wie ihm geheißen:

Aus “Promotion im Jahr 2007 zum Dr. jur. (summa cum laude)” wurde “Promotion im Jahr 2007 zum jur. (summa cum laude)”

Nun gut, mittlerweile hat er es gemerkt, es gibt mittlerweile keinen Hinweis mehr auf sein Jura-Studium.

Aber die Karriere ist versaut.

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Aber – vorsicht Wortspiel – auch im Kreiswehrersatzamt bangt man. Allen voran Thorsten Beller, Leiter des Auskunfts- und Beratungszentrums im KWEA Karlsruhe:

“Das war für uns ein Schlag ins Gesicht”.

Es gab also offenbar kräftig was auf die Zwölf in der Stadt des Rechts und als Leiter eines Auskunfts- und Beratungszentrums fühlt man sich dann so richtig angepisst.

Ganz offen redet Thorsten Beller auch darüber, was er von der vom Verteidigungsminister zu Guttenberg vorangetriebenen Wehrpflichtaussetzung hält:

“Ich fand das bisherige Wehrpflichtmodell ganz gut”.

Seine Auffassung kann er sogar begründen, die Wehrpflicht habe angebtlich “eine gemischte Armee zur Folge gehabt, in der alle Bildungsschichten vertreten waren”.

Grund genug für die ka-news aus Karlsruhe mal bei den Karlsruhern nachzufragen, ob sie das auch so sehen. Ergebnis: 26,63% der Befragten stimmen Thorsten Beller zu. Nur 26,63%. Die große Mehrheit war anderer Meinung

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Am 3. Januar 2011, treten 12.150 Wehrpflichtige ihren Grundwehrdienst an, so wenig wie selten an einem Quartalsanfang. Man könnte fast der Meinung sein, die Reduzierung der Zahl der Einberufungen war von vornherein geplant.

Erstmalig hat das Bundesverteidigungsministerium das nahende Dienstantrittsdatum zum Anlass genommen, darauf hinzuweisen, dass die Einberufungsbescheide ernst gemeint und rechtsverbindlich sind. Zuvor hatte es Pressemitteilungen gegeben, wonach angeblich keine Feldjäger eingesetzt würden, um eigenmächtig abwesende Wehrpflichtige zwangsweise in die Kasernen zu bringen.

Vor einem halben Jahr hat es wohl niemand für möglich gehalten, dass die Wehrpflicht so sang- und klanglos ausläuft und dann musste es ganz schnell gehen:

- Das Bundesamt für den Zivildienst hat Ankündigungen zur Heranziehung zum Zivildienst geschickt, die überhaupt nicht ernst gemeint waren. Wer drauf reinfällt, wird anschließend als mutmaßlich freiwilliger zum Zivildienst herangezogen.

- In Kenntnis der geplanten Aussetzung auch der Musterungen haben Kreiswehrersatzämter weiter zu Musterungen geladen und dabei sehr kurzfristige Termine, mitunter zwischen Weihnachten und Silvester vergeben. Zwischenzeitlich ist die Weisung ergangen, diesen Unsinn zu stoppen.

- Noch immer gibt es Berichte in Internetforen, wonach Wehrpflichtigen, die schon aufgrund ihreres Körpergewichts den Anforderungen des Wehrdienstes nicht gewachsen sind, aufgetragen wird, sich etwa von drei verschiedenen Fachärzten noch genauer untersuchen zu lassen, damit man entscheiden kann, ob sie nur vorübergehend nicht wehrdienstfähig sind oder endgültig nicht wehrdienstfähig sind.

Dies durch und durch würdelose Verhalten der Wehrbehörden gegenüber Wehrpflichtigen hat man also bis zum Ende durchgehalten. Glückwunsch Bundeswehr, Glückwunsch Bundesamt für den Zivildienst.

Ach ja, das Bundesamt für den Zivildienst bietet am 8. Februar 2011 noch Schulungen an, um Mitarbeitern von Zivildienststellen zu erklären, wie ein gemeinsamer Einberufungsvorschlag von Dienststelle und Dienstpflichtigen auszusehen hat. Realsatire? Nein, bei dieser besonderen Veranstaltung ist die Teilnahmerzahl begrenzt.

Bleibt nur noch zu ergründen, was die 5.000 Mitarbeiter der Kreiswehrersatzämter in den nächsten Wochen machen.

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“Uns liegen keinerlei belastbare Informationen vor”, ärgert sich Koch. Erst im Januar sei damit zu rechnen, dass man über neue Strukturen informiert werde. Behördenleiter Koch hat da schon so eine Idee. Für die bald nur noch 185.000 Soldaten sollte der Nachwuchs über die Kreiswehrersatzämter gewonnen weden. Was dann aber aus den Zentren für Nachwuchsgewinnung werden soll, dazu von ihm kein Wort.

Bis dahin business as usual in der für 5 Landkreise zuständigen Behörde in der ohnehin nur noch 52 Mitarbeiter arbeiten.

Und weil Kreiswehrersatzämter in Sachen Zünden von Nebelkerzen ganz groß sind, hat er auch einen ganz tollen “Tipp” auf Lager:

Wer einen Antrag auf Zurückstellung einreicht und mit akzeptablen Begründungen versehe, könne jetzt auf viel Einsehen hoffen.

Klingt nett, ist aber Blödsinn. Eine Zurückstellung gibt es nur in den vom Gesetz vorgesehenen Fällen. Sämtliche Einberufungsbescheide für den 1. Januar sind entweder bestandskräftig bzw. wurden in den Fällen der Vorbenachrichtigung als Ersatz für Ausfälle Ausschlussfristen für die Stellung von Anträgen gesetzt, die aber abgelaufen sind. Und auch mit “Einsehen” löst sich ein Einberufungsbescheid nicht in Wohlgefallen auf.

Ganz so schlimm wie in anderen Kreiswehrersatzämtern ist die Stimmung aber nicht. Als “abwartend“ charakterisiert Koch die Stimmung, zumal sich der alltägliche Dienstbetrieb noch nicht geändert hat. Die zur Musterung geladenen Wehrpflichtigen erscheinen sogar zu den von dem Amt festgesetzten Musterungsterminen. Noch.

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Weil meist keine Entlassung, sondern nur eine Versetzung in eine andere Bundesbehörde irgendwo in Deutschland droht, befinden sich die Mitarbeiter in einer Art Schockatarre. Grund genug um über die Wehrpflichtigen zu lästern und sich etwa darüber aufzuregen. So schimpft etwa ein Beamter darüber, dass dort ständig “Mama oder Papa an[rufen] und fragen, ob ihr Kind noch einberufen wird”.  Woran wird es wohl liegen? Doch wohl alleion an dem jahrzentelang einstudierten intranspasrenten Verfahren der Wehrverwaltung.

Wer etwa soll wissen, dass etwa das Bundesamt für den Zivildienst Ankündigungen zur Heranziehung zum Zivildienst verschickt, diese aber wohl allesamt überhaupt nicht ernst gemeint waren.

“Wir wissen nicht, ob und wie es weitergeht” regt sich etwa der Personalratsvorsitzende auf. Viele Wehrpflichtige wussten auch nicht, wie es für sie weiterging, als ihnen plötzlich der Makel “für den Wehrdienst vcerfügbar” anhaftete. Vorschläge hat er auch schon, etwa eine Härtefallregelung mit Versetzung in den Vorruhestand. Schließlich seien ja ganze Familien betroffen, sogar schulpflichtige Kinder.

Der Personalratsvorsitzende wird aber nicht müde und setzt noch einen drauf: “Viele meinen, dass wir es als Bundesbedienstete doch gut haben, weil wir unkündbar sind.”

Eine komische Mentalität haben sie, diese Bundesbediensteten. Viel mehr fällt mir zu diesem geschmacklosen Wunsch nach kostenloser Vollversorgung auf Kosten des Steuerzahlers nicht ein. Wenn ihm eine Versetzung nicht zusagt, soll er doch kündigen. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass man mit der Vorgeschichte in der freien Wirtschaft wirkich gefragt ist.

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Nach Meinung des parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium Thomas Kossendey (CDU) sind Kreiswehrersatzämter die Visitenkarte der Bundeswehr. Hier würden Jugendliche das erste Mal mit offiziellen Gesprächspartnern der Bundeswehr in Kontakt kommen.

Anlässlich eines Besuchs des Staatssekretärs im Kreiswehrersatzamt Berlins im September 2009 erläuterte die Leiterin des Amtes, Frau Marion Krauskopf,  ihre (Zitat) “ambitionierten Aufgaben”.

Diese liegen schon seit Jahren mehr oder weniger darin, sich – wie es Thilo Sarrazin ausdrücken würde – selbst abzuschaffen. 40% Personalabbau hatte man 2009 schon hinter sich, weitere 30% sollen bis Januar 2011 folgen. Ganz nebenbei wurden drei benachbarte Kreiswehrersatzämter, nämlich Potsdam, Frankfurt (Oder) und Neuruppin gleich ganz aufgelöst.

170 Mitarbeiter sollen in Berlin Anfang 2011 noch Musterungen Eignungsfeststellungen und Überprüfungsuntersuchungen durchführen, sind für die Wehrüberwachung verantwortlich und sollen eingehende Anträge von Kriegsdienstverweigerern statistisch erfassen. Auch für die Berufsförderung von Soldaten ist man verantwortlich.

Staatssekretär Kossendey bringt es so auf den Punkt: Die Wehrpflicht ist die intelligenteste Form Nachwuchs zu gewinnen. Da fehlt zwar ein Komma und die Aussage muss man nicht für richtig halten, aber immerhin dürfte klar sein, dass er nicht mit dem Minister einer Meinung ist, der will von der intelligentesten Form nämlich nichts mehr wissen.

Bleibt noch die Sache mit der Visitenkarte, genauer der “erste Eindruck”. Mein erster Eindruck war prägend und gelinde gesagt einfach unterirdisch. Derart verbohrte Piesepampel habe ich selten auf einem Haufen gesehen.

Wie viele Stellen im Jahr 2011 abgebaut werden müssen, ist aber noch nicht klar. Abhängig davon, ob mit der Aussetzung der Wehrpflicht auch die Aussetzung der Musterungen kommt, könnten es sehr viele sein und das gesparte Geld könnte dann endlich für sinnvollere Projekte ausgegeben werden. Vielleicht gibts auch gleich eine neue Struktur und man löst gleich alle Kreiswehrersatzämter auf und verlagert die verbleibenden Aufgaben an die Wehrbereichsverwaltungen.

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Damals, also vor 3 Monaten, wurde der damalige Leiter des Kreiswehrersatzamtes, dessen “herzliche Art und effektive Arbeitsweise” stets gelobt wurde, pensioniert.

Gleichzeitig wurde natürlich auch ein Nachfolger, ein 48jähriger Beamter Namens Thomas Joemann, vorgestellt. Der pendelt seit dem von seinem Berliner Wohnsitz nach Wesel und ist zuständig für die Musterung von immerhin bis zu 40 Wehrpflichtigen täglich.

Jetzt zieht er von Berlin nach Wesel um, schließlich geht er davon aus, dass er dauerhaft in Wesel bleiben wird. “Das [die Diskussion üebr die Aussetzung der Wehrpflicht] sind doch alles nur Spekulationen. Ich jedenfalls freue mich sehr auf die neue Herausforderung”.

3 Monate später ist klar, dass die Wehrpflicht ausgedient hat, selbst in den Köpfen führender konservativer Politiker. Noch nicht ganz klar ist, ob man überhaupt noch ein Kreiswehrersatzamt in Wesel braucht. Der oberste Dienstherr von Herrn Joemann meint ‘nein’, schließlich seien Musterungen ohne verpflichtenden Grundwehrdienst nicht mehr zu rechtfertigen. Da hat er recht.

Und ich frage mich die ganze Zeit, worin genau im Schikanieren von Wehrpflichtigen eine Herausforderung liegen kann,. Ich weiß es nicht.Und nächstes Jahr hat auch Herr Joemann Gelgenheit, über diese Frage noch einmal nachzudenken.

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Freiwillige hat es auch frher schon gegeben, allerdings konnte man zu Zeiten, als die Truppenstärke noch deutlich größer war, den Bedarf so nciht decken. Angeblich gibt es keine geeigneten Bewerber. Das konnte ich mir nie so recht vorstellen. Bis jetzt, jetzt kenne ich die Geschichte von Nordi30.

Nordi30 will eine Ausbildung bei der Bundeswehr machen. Schaumburger Modell nennt das die Bundeswehr, Zuckerbrot und Peitsche nenne ich das: Wer sich auf bis zu 15 Jahre verpflichtet bekommt eine Berufsausbildung.

Nordi30 hat noch keine Berufsausbildung gefunden und will sich verpflichten. Nun kommt es zur Musterung und er will schon mal vorab wissen, was ihn erwartet.

Nichts gutes vermutlich, denn er ist stark untergewichtig, hat eine Trichterbrust, Skoliose und (Zitat) er “wirk[t] schwächlich”. Die Bundeswehr  wird also auf ihn wohl eher verzichten.

Seine Befürchtungen gehen aber eher in eine ganz andere Richtung. Was – so fragt er sich – passiert wohl, wenn bei der Musterung festgestellt wird, dass er sich untenrum rasiert!?

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Der gute Mann hat ein Problem mit den Plänen und Ideen von Verteidigungsminister zu Gutteneberg, denn dieser hat erst kürzlich erkklärt, warum Musterungen nicht mehr als sinnvolle Maßnahme staatlichen Handelns gerechtfertigt werden können.

Sein Gegenvorschlag klingt zunächst zwar ganz nett, wenn man aber etwas tiefer blickt, ist es – wie auch der Spiegel bemerkt – einfach nur widersprüchlich, wobei ihm zum Konzept von Herrn Zu Gutteneberg nur diese vielsagende Satz einfällt:

Ich weiß nicht, was Guttenberg will.

Ein interessanter Diskussionsansatz.

40.000 junge Männer pro Jahr braucht man lt. Bartels angeblich, und zwar als Zeitsoldaten und als Wehrpflichtige. Um diese angeblich benötigten 40.000 Personen ansprechen zu können, möchte man einfach erstmal – wie gehabt nach der Erfassung – 400.000 Männer pro Jahr vorladen und ärztlich untersuchen. Die Tauglichen sollen dann gefragt werden, ob sie zur Bundeswehr wollen.

Das kommt mir ziemlich bekannt vor. Bis jetzt hat man immer behauptet, man brauche eine bestimmte Menge von Wehrpflichtigen, die Zahl schwankte je nach politischer Großwetterlage. Dazu wurden alle 17-18jährigen erfasst und früher oder später zur Musterung geladen. Dort wurden sie dann gefragt, ob sie Wehrdienst leisten wollen oder nicht. Falls nicht, wurde ihnen ein vorformulierter Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen unter die Nase gehalten, den viele Wehrpflichtige in Unkenntnis ihrer Rechte und Möglichkeit auch unterschrieben haben. Es folgte eine ärztliche Untersuchung, bei denen zuletzt in etwa 50% der Fälle das Ergebnis “nicht wehrdienstfähig” stand. Wiederum etwa die Hälfte der Tauglichen wurde in Richtung Zivildienst abgeschoben, bleibt also ein Rest von etwa 100.000 Männern. Ein Teil von Ihnen kann aus verschiedenen Gründen nicht einberufen werden, in nicht wenigen Fällen werden diese Gründe von den Kreiswehrersatzämtern vorsätzlich herbeigeführt. Vom Rest werden etwas mehr als 50% zum Grundwehrdienst einberufen, bekommen dann in der Grundausbildung gesagt, dasss sie ja eigentlich freiwillig da sind, sie hätten ja bei der Musterung oder auch später sagen können, dass sie verweigern wollen.

Dieser Unsinn nannte sich jahrelang Dienstgerechtigkeit:

Es werden von ursprünglich 400.000 Wehrpflichtigen pro Jahrgang durch verschiedenste Maßnahmen immer so viele herausgerechnet (zuletzt etwa 80%), bis am Ende nur noch so wenige übrigbleiben, dass man mehr als 50% einberufen “muss”. Die meisten davon, wurden allerdings in der Truppe nie gebraucht, es ging in den letzten Jahren nur noch um eine reine Rechengröße zur Rechtfertigung des Systems Wehrpflicht.

Und genau dabei soll es nach einer Idee von Herrn Bartels bleiben. Man will jetzt nicht mehr 80.000 Wehrpflichtige (das sind 20%) haben, von denen man 50% mitunter gegen ihren Willen einberuft, das einzig Neue ist, dass man nach der musterungsärztlichen Untersuchung die verbleibenden 200.000 Wehrpflichtigen so lange bezirzen möchte, bis 40.000 von Ihnen freiwillig ihre eigene Einberufung beantragen.

Alles kein Problem, sagt Bartels:

Die Bundeswehr braucht heute nicht mehr einen ganzen Jahrgang, sondern von 400.000 jungen Männern. [...] Schon heute haben wir ja jährlich 20.000 Freiwillige als Zeitsoldaten und 20.000 freiwillig länger Wehrdienst Leistende, die sogenannten FWDLer. Die Rechnung geht auf. Aber für den Fall, dass sie einmal dramatisch nicht aufginge, hätten wir die Rückversicherung des Pflichtdienstes. […} So muss Sicherheitspolitik denken.

Grandios.

Weil vielleicht in naher oder ferner Zukunft keine 40.000 Freiwilligen mehr da sind, die man im Übrigen nach dem Modell von zu Guttenberg auch nicht mehr in dieser Zahl braucht (weil weitaus weniger Rekruten ausgebildet und beaufsichtigt werden müssen), dürfen 400.000 Männer jährlich zur Fleischbeschau antreten.

Und einen stichhaltigen Grund nennt Bartels auch:

Nein. Nach unserem Modell gibt es weiterhin eine gewisse Anzahl von Wehrdienstleistenden, die für einen flexiblen Zeitraum von zwölf bis 23 Monaten zur Truppe kämen, freiwillig, aber nicht per Stellenanzeige, sondern nach der Musterung einberufen aus dem gesamten breiten Spektrum eines Jahrgangs.

Was muss man eigentlich nehmen, wenn man ernsthaft glaubt, die Wehrpflichtigen, die sich dann freiwillig einberufen lassen, stellen einen repräsentativen Querschnitt aus der Gesellschaft dar?

Schreibt ihm eure Erfahrungen:

http://www.hans-peter-bartels.de/bartels.php/cat/8/title/Kontakt

hans-peter.bartels@bundestag.de

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Der Aspekt Schule der Nation hat gelitten, wenn man nur noch 13-16% der jungen Männer einberuft

Karl-Theodor zu Guttenberg in den Tagesthemen (13.09.10)

Die Musterung ist ebenso schwer zu rechtfertigen, wie die Wehrpflicht als solche

Karl-Theodor zu Guttenberg bei Beckmann (13.09.10)

Was kommt als Nächstes? Eine Entschuldigung für jahrelange Schikane mehrerer Generationen junger Männer?

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