Es ist immer wieder erstaunlich, was für Leute für einschneidende Änderungen in der Politik verantwortlich sind. Das verhasste “Hartz-IV” ist von den Sozialdemokraten eingeführt worden. Und das Ende der Wehrpflicht wird jetzt offenbar von einem Verteidigungsminister betrieben, der Mitglied der konservativen CSU ist,

Offiziell sind es nur “Überlegungen”, denen mittlerweile auch die CDU-Kanzlerin Merkel etwas abgewinnen kann. Aber da ist noch mehr im Busch, nämlich offensichtliche eine zwingende Notwendigkeit, an den Strukturen der Bundeswehr einiges zu ändern.

Zu Guttenberg soll als Sparbeitrag für künftige Bundeshaushalte 40.000 Berufs- und Zeitsoldaten einsparen. Etwa 188.000 gibt es derzeit, ein gutes Fünftel soll aber weg.

Da die Bundeswehr durch die ständigen Auslandseinsätze ohnehin am Limit ist, kann nur an Posten gespart werden, die weder die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands einschränken, noch zur Nichtdurchführbarkeit der Auslandseinsätze führen. Man muss kein Hellseher sein, dass zu Guttenberg letztlich nur an der Ausbildung von Rekruten, die aufgrund der Wehrpflicht ihren Grundwehrdienst leisten, sparen kann. Rechnet man alles zusammen, was mit diesen Wehrpflichtigen im Zusammenhang steht, also Ausbilder, Rechnungsführer, medizinisches Personal, den gesamten Überbau an Offizieren in den Ausbildungskompanien, dann kommt man auf eine stattlcihe Zahl in der Größenordnung von etwa 40.000 Dienstposten.

Und dann gibt es Gerüchte: Der Focus und die Frankfurter Runfschau berichten, dass das Verteidigungsministerium angeblich plant, den Grundwehrdienst der Grundwehrdienstleistenden zum Jahreswechsel einfach auslaufen zu lassen. Neue Einberufungsbescheide sollen – so die Zeitungen – nicht ve4rschickt werden, einzig die Wehrpflichtigen mit Dienstantritt Oktober 2010 sollen dann noch ihre verbleiebnden 3 Monate ableisten. Ganz offiziell traut man sich noch nicht, dies zuzugeben, ernsthafte Planungen soll es aber tatsächlich geben.

Und im “Spiegel” setzt zu Guttenberg noch eins drauf: “Wenn wir auf [die Wehrpflicht] verzichten, dann vor allem aus strukturellen Gründen“, so zu Guttenberg. Dass die Strukturen der Bundeswehr sich ändern müssten, sei eine grundsätzlich erkannte Notwendigkeit, die Umsetzung werde durch die Sparzwänge jetzt nur noch beschleunigt.

Im Klartext: Die Wehrpflicht wäre auch ohne die geplanten und notwendigen Einsparungen im Bundeshaushalt tot.

Bleibt zu hoffen, dass zu Guttenberg sich durchsetzen kann, bevor die Koalition am Ende ist.

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1. 

   Sebastian Deubelli

   28. Juli 2010 at 18:38

   Meiner Ansicht nach erhält diese Diskussion langsam einen leicht bitteren Beigeschmack. Zum einen stellt sich mir die Frage, was der Grundwehrdienstleistende in nunmehr nur noch 6 Monaten an Ausbildung erhalten soll. Zum anderen entsteht auch hier wieder einmal der Eindruck, dass die Wehrpflicht nur am Leben erhalten wird, um eine ausreichende Abdeckung mit Zivildienstleistenden zu gewährleisten. Dem Thema Wehrgerechtigkeit wird auch dies nicht gerade zuträglich sein.